Die Einparteienherrschaft der SED

Die Einparteienherrschaft der SED – Einführung

Die Geschichte der DDR ist untrennbar mit dem Wirken der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands verknüpft. Als kommunistische Partei vertrat sie den Anspruch, die kommunistische Revolution in Ostdeutschland zu verwirklichen und prägte so die DDR über ihre gesamte Bestehensdauer. Als Staatspartei, die ihre Macht de facto nie durch freie und unverfälschte Wahlen durch die Bevölkerung legitimieren konnte und deren Führungsanspruch ab 1968 nichtsdestotrotz in der Verfassung festgeschrieben wurde, war die SED als alleinherrschende Partei verantwortlich für den Aufbau und die Politik der DDR. Dabei beging die Partei zahlreiche Menschen- und Bürgerrechtsverletzungen. Der Bau der Berliner Mauer und der damit verbundene Schießbefehl auf potenzielle Flüchtlinge, die Unterdrückung der Meinungs- und Pressefreiheit sowie die rigorose Überwachung von Bürgerinnen und Bürgern bis in die Privatsphäre sind hierfür nur einige der bekanntesten Beispiele. In diesem Text erfährst du, wie die SED gegründet wurde, wie sie an die Macht kam und wie sie mit ihrer Politik sämtliche Lebensbereiche der Menschen in der DDR stark beeinflusste.

Die Gründung der SED – einfach erklärt

Die SED wurde am 21./22. April 1946 in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands gegründet. Sie war ein Zwangs-Zusammenschluss aus KPD und Ost-SPD. Ihre Gründung legte den Grundstein für das spätere Einparteiensystem der DDR.

Die Situation nach dem Zweiten Weltkrieg

Spätestens seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs im Jahr 1945 waren die USA auf der einen und die Sowjetunion auf der anderen Seite die beiden mächtigsten Staaten der Welt. Waren diese beiden Länder im Zweiten Weltkrieg noch Verbündete gegen die Nationalsozialisten (= die Anhänger Adolf Hitlers), so änderte sich das nach Ende des Kriegs schnell und sie konkurrierten um Einfluss und Kontrolle in der Welt.

Deutschland, das unter den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs (USA, Großbritannien, Frankreich, Sowjetunion) in Besatzungszonen aufgeteilt worden war, wurde schnell zum Schauplatz des sogenannten Kalten Kriegs. Dieser wird auch Ost-West-Konflikt genannt.

Der Konflikt der beiden Großmächte USA und Sowjetunion führte zur Teilung Deutschlands in einen westlichen Teil unter der Kontrolle Großbritanniens, Frankreichs und der USA und einen östlichen Teil unter der Kontrolle der Sowjetunion. 1949 wurde diese Aufteilung Deutschlands mit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland (= BRD) im Westen und der Deutschen Demokratischen Republik (= DDR) im Osten endgültig besiegelt.

Die Gründung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED)

Vor der Idee der Gründung der SED im Jahr 1946 hatte die sowjetische Führung in Moskau eigentlich vorgesehen, die von ihr kontrollierte KPD zur stärksten Partei Ostdeutschlands zu machen. Die ostdeutsche Bevölkerung bevorzugte allerdings die SPD. Die sowjetische Führung änderte also ihren Plan und drängte auf eine Zwangsvereinigung der beiden Parteien zur SED.

Der zu dieser Zeit einflussreiche KPD-Politiker Walter Ulbricht beschrieb den damit verfolgten Plan so: „Es muss alles demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben!“ (Walter Ulbricht am 2. Mai 1945 zu anderen KPD-Mitgliedern).

Viele SPD-Mitglieder, die gegen die Vereinigung der beiden Parteien waren, wurden bedroht und eingeschüchtert. Sie mussten sich dem Vorschlag beugen oder in den Westen fliehen.

Nach der Gründung der SED

Hatte die Sowjetunion die Ost-SPD zu Beginn noch gebraucht, um die Bevölkerung Ostdeutschlands für sich zu gewinnen, so war dies bald nicht mehr nötig. Direkt nach der Gründung der SED waren die Posten in der neuen Partei noch ausgeglichen zwischen ehemaligen KPD- und SPD-Mitgliedern. Doch schnell wurde das erste Ziel der Sowjetunion für die SED deutlich: Ehemalige SPD-Mitglieder sollten verdrängt und durch KPD-Anhänger ersetzt werden.

Der Einfluss der ehemaligen demokratischen Partei SPD verschwand somit aus der SED und die 1949 gegründete DDR wurde zu einer Diktatur. In einer Diktatur regiert eine einzige Person/Gruppe/Partei ein Land, Wahlen existieren gar nicht oder nur zum Schein. Gelenkt wurde die DDR von den wichtigsten Menschen der Partei, die im Zentralkomitee der SED vertreten waren.

Sicherung der Macht und Einfluss der SED auf das Alltagsleben in der DDR

Die Führungskräfte der SED um Walter Ulbricht sahen sich in der Anfangszeit der DDR mit einer historischen Mission ausgestattet: Ihrer Meinung nach ging es darum, die kommunistische Revolution gemäß eines marxisitisch-leninistischen Weltbilds zu verwirklichen. Demnach war es die Aufgabe der Partei, die „fortschrittlichen“ Kräfte der DDR zu vereinen und der Arbeiterklasse vermeintlich zur Herrschaft zu verhelfen, notfalls mit Gewalt. Diese Leitidee führte zu zahlreichen Eingriffen in das Leben der Bevölkerung, zum Beispiel im Bereich der Wirtschaft.

Hier stelle die Partei das System auf Planwirtschaft um. Im Zuge einer Bodenreform schlossen sich Bäuerinnen und Bauern unter staatlich ausgeübten Druck zu Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften (LPGs) zusammen. Außerdem kam es zur Enteignung und politischen Verfolgung der bürgerlichen Mittelschichten, deren Wirtschaftskraft durch Volkseigene Betriebe ersetzt werden sollte. Hinzu kam, dass ohne Rücksicht auf Versorgungsprobleme für die Bevölkerung die Förderung der Schwer- und Rüstungsindustrie in den Mittelpunkt der politischen Agenda rückte. Die Verstaatlichung der Produktionsmittel und des gesamten Wirtschaftssystems, das immer stärker auf einen von der SED formulierten Plan zugeschnitten wurde, schritt so immer weiter voran.

Darüber hinaus hatte die SED mit ihrer restriktiven Politik auch immensen Einfluss auf den gesellschaftlichen Alltag der Bürgerinnen und Bürger der DDR. Das grundlegende Vorgehen der Einheitspartei beruhte dabei auf Unterdrückung und Zensur: Um die eigene Macht zu sichern, wurden Andersdenkende und Kritiker des Systems eingeschüchtert, in ihren Rechten eingeschränkt und überwacht. Folgende Aspekte können bei diesem Vorgehen hervorgehoben werden:

• Nachrichtenmonopol der SED: Zeitungen sowie Radio- und Fernsehsender der DDR waren auf die von der SED kontrollierten zentralen Nachrichtenagentur bereitgestellten Informationen angewiesen, die wiederum einer strengen Kontrolle und Zensur unterlagen. So wurden die Medien letztendlich staatlich kontrolliert und ihre Veröffentlichungen entsprachen stets der Parteilinie.
• Unterordnung der Justiz unter die Partei: Das Strafrecht wurde instrumentalisiert, um Gegner der SED zu bekämpfen. Die Zahl von politischen Verfolgten zu Zeiten der DDR wird auf ungefähr 200 000 geschätzt.
• Erhebliche Benachteiligung von „Abweichlern“: Wer sich nicht eindeutig zur Staatspartei bekannte bzw. unliebsam aufgefallen war, konnte persönliche Rechte aberkannt bekommen, seine Arbeit verlieren oder sogar verhaftet werden.
• Allgegenwart der Geheimpolizei: Ihre Macht sicherte sich die SED-Diktatur vor allem durch Einschüchterung und intensive Überwachung der Bevölkerung mithilfe ihres 1950 gegründeten Ministeriums für Staatssicherheit (= MfS oder umgangssprachlich Stasi).

Die Einparteienherrschaft der SED – Zusammenfassung

Häufig gestellte Fragen zum Thema Die Einparteienherrschaft der SED