Allgemeine Geschäftsbedingungen bis zum 03.08.2009

„Dies sind die Bedingungen, die mit der Nutzung von sofatutor einhergehen. Wir haben versucht sie so verständlich wie möglich zu gestalten.“

• 1. Geltung der Bedingungen

  • (1)
    Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen und Rechtsgeschäfte zwischen Nutzern - also dir - und der sofatutor GmbH - also uns - im Zusammenhang mit der Erbringung des Dienstes „sofatutor“. Sofern nachfolgend die „Du“-Form verwendet wird, ist damit der „Nutzer“ gemeint. Wenn nachfolgend die „Wir“- bzw. „Uns“-Form verwendet wird, ist damit die sofatutor GmbH gemeint.

  • (2)
    Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Fassung. Etwaige abweichende Geschäftsbedingungen von dir finden keine Anwendung, es sei denn, diesen wurde durch uns (sofatutor GmbH) ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt. Spätestens mit der Registrierung bei sofatutor erkennst du die Geltung dieser Geschäftsbedingungen an.

• 2. Vertragsschluss

  • (1)
    Voraussetzung für den Vertragsschluss ist, das du ein Mindestalter von 14 Jahren hast, also volljährig bist. Für den Fall, dass du nicht volljährig bist, brauchst du die Zustimmung deiner gesetzlichen Vertretungsberechtigten (z. B. Eltern).

  • (2)
    Ein Vertragsverhältnis kommt erst mit deiner erfolgreich abgeschlossenen Registrierung zustande. Die Registrierung ist erfolgreich, wenn du die Registrierung bestätigst (z. B. durch Aufruf eines Aktivierungslinks in einer E-Mail).

  • (3)
    Du hast die Möglichkeit, den Vertragstext und die bei der Anmeldung angegebenen Daten während des Anmeldevorgangs auszudrucken.

• 3. Leistungen von sofatutor

  • (1)
    sofatutor ist eine Online-Videoplattform mit striktem Fokus auf Bildung. Sie richtet sich an drei Nutzerkreise: a) Nutzer, die unentgeltlich unser Kommunikationsangebot nutzen b) Nutzer, die entgeltlich Videos und die mit ihnen verbundenen Funktionen nutzen und c) Produzenten, die ihre Videos auf sofatutor veröffentlichen können, um mit ihren Filmen Geld zu verdienen. Details zu Preisen und Auszahlungen findest du unter der Preis- und Leistungsbeschreibung und den Vergütungsbedingungen.

  • (2)
    sofatutor ist ein Webservice, der über das Internet zugänglich gemacht wird. Der Internetzugang, der für die Nutzung von sofatutor benötigt wird, ist selbstverständlich nicht Gegenstand der Leistungen von uns.

  • (3)
    In Fällen, in denen die Nutzung des Dienstes unentgeltlich erfolgt, bieten wir ggf. nur beschränkte Funktionen als Leistung an. Außerdem entsteht kein Anspruch auf eine dauerhafte Nutzung von sofatutor. Wir behalten uns das Recht vor, unsere kostenlosen Leistungen jederzeit einzuschränken. Selbstverständlich behalten wir uns auch das Recht vor, kostenlose Leistungen jederzeit zu erweitern und/oder zu verbessern.

  • (4)
    Der Umfang der von dir „gebuchten“ kostenpflichtigen Leistungen ergibt sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils aktuell geltenden Preis- und Leistungsbeschreibung.

• 4. Hinweise zum Widerrufsrecht

  
  

  Die nachfolgenden Hinweise basieren auf der amtlichen Widerrufsbelehrung, die die „Sie“-Form vorsieht. Wundere dich also nicht, dass wir hier vom „Du“ absehen.

  • (1) Widerrufsbelehrung (Für Nutzer bis zum 3.8.2009)
    Widerrufsrecht
    Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV.
    Der Widerruf ist zu richten an:


    
    sofatutor GmbH
Ziegelstr. 13a

    10117 Berlin
    E-Mail: info@sofatutor.com

  • Widerrufsfolgen
    Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.


  • Besondere Hinweise
    Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.

  Ende der Widerrufsbelehrung

  
  

  • (2)
    Mit erfolgreicher Erstellung eines Accounts gibst du deine ausdrückliche Zustimmung ab, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit unseren Dienstleistungen im Rahmen von sofatutor beginnen. Damit erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig.

  • (3)
    Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312b BGB nur gegenüber Verbrauchern. Sofern du nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB bist und sofatutor nutzt, besteht kein Widerrufsrecht.

• 5. Preise

  • Die Entgelte für unsere Leistungen, die wir auf sofatutor für dich erbringen, ergeben sich aus der zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses gültigen Preis- und Leistungsbeschreibung.

• 6. Pflichten der Nutzer

  • (1)
    Du bist als Nutzer verpflichtet, Informationen, die im Rahmen der Account-Erstellung bzw. -Änderung angegeben werden, wahrheitsgemäß anzugeben.

  • (2)
    Du darfst deine Zugangsdaten nicht an andere Personen weitergeben. Insbesondere darfst du anderen Personen nicht erlauben, mit deinen Zugangsdaten sofatutor zu nutzen. Du bis verpflichtet, die Zugangsdaten für deinen Account vor der unberechtigten Kenntnisnahme Dritter zu schützen.

  • (3)
    Du bist verpflichtet, bei der Nutzung die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze und Rechtsvorschriften einzuhalten.

  • (4)
    Sofern du anderen Personen über die Empfehlungsfunktion von sofatutor eine E-Mail schickst, bist du verpflichtet, sicherzustellen, dass du eine E-Mail an diese Person mit einem Hinweis auf sofatutor senden darfst.

  • (5)
    Es ist untersagt, unsere Leistungen, insbesondere den Dienst sofatutor missbräuchlich in Anspruch zu nehmen. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:

    • die Veröffentlichung oder Verbreitung rechtswidriger, diffamierender, eindeutig pornographischer oder sonstiger anstößiger Inhalte

    • die Nötigung, Bedrohung oder Beleidigung von Personen

    • die Nutzung/Vervielfältigung/Verbreitung/öffentliche Zugänglichmachung von urheberrechtlich oder markenrechtlich geschütztem Material (z. B. Fotos oder Videos)

    • die Werbung für Produkte oder Dienstleistungen und/oder die Nutzung von Daten zur Verbreitung von Werbung (z. B. SPAM)

    • die gewerbliche Nutzung des Dienstes, insbesondere unter der Angabe von kostenpflichtigen Mehrwertdiensterufnummern (z. B. 0900-Nummern u.ä.) oder Hyperlinks zu kostenpflichtigen Internetangeboten

    • die Veröffentlichung von sonstigen rechtswidrigen Inhalten

    • die Nutzung von technischen Hilfsmitteln oder Methoden, die die Funktionsfähigkeit der Dienste des Anbieters beeinträchtigen oder beeinträchtigen können (Software, Skripte, Bots etc)

  • (6)
    Wir sind berechtigt, von dir erstellte Inhalte, die rechtswidrig und/oder missbräuchlich sind, unverzüglich zu löschen.

  • (7)
    Wir behalten uns bei Pflichtverletzungen durch dich vor, dich als Nutzer ohne vorherige Ankündigung vom Dienst zu sperren und deine Daten zu löschen. Etwaige Schadensersatzansprüche von uns bleiben hierdurch unberührt.

• 7. Nutzungsrechte

  • (1)
    Wir räumen dir ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an unserem Dienst sofatutor ein.

  • (2)
    Wir erlauben dir, unseren Dienst unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen und den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zu verwenden, um Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen, zu übermitteln und mit anderen Nutzern zu teilen.

  • (3)
    Wir informieren dich hiermit darüber, dass deine Inhalte im Rahmen der Veröffentlichung auf sofatutor zusammen mit anderen Inhalten und ggf. auch Werbung erscheinen können. Mit der Einstellung von Inhalten bei uns erklärst du dich damit einverstanden, dass deine Inhalte auch mit anderen Inhalten zusammen oder auch im Umfeld von Werbung veröffentlicht werden.

  • (4)
    Um Videos für sofatutor zu nutzen ist es erforderlich, dass du uns die Rechte zur Bearbeitung des Videomaterials und/oder anderer von dir eingestellter Inhalte einräumst, damit wir z. B. kleine Vorschaubilder oder Videos in verschiedenen Größen für Nutzer zur Verfügung stellen können. Außerdem müssen wir dein Videomaterial ggf. in andere Formate konvertieren. Mit dem Einstellen von Inhalten erteilst du uns alle hierfür erforderlichen Nutzungsrechte.

  • (5)
    Du sicherst zu, dass du entweder Urheber der von dir einzustellenden Werke oder im Besitz aller erforderlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte für die Speicherung, Vervielfältigung und Veröffentlichung des Materials bist. Du stellst uns von jeglicher von dir zu vertretenden Inanspruchnahme durch Dritte einschließlich der durch die Inanspruchnahme ausgelösten Kosten, insbesondere Kosten der Rechtsverfolgung, frei.

  • (6)
    Mit der Speicherung von Inhalten auf sofatutor räumst du uns ein einfaches, widerrufliches Nutzungsrecht für die Speicherung, Vervielfältigung, Bearbeitung und öffentliche Zugänglichmachung des Werkes ein. Die Einräumung dieser Nutzungsrechte erfolgt grundsätzlich unentgeltlich. Bezüglich etwaiger Ausschüttungen an Nutzer für Abrufe von Videomaterial wird auf die jeweils geltenden „Vergütungsbedingungen“ verwiesen. Du räumst uns außerdem das Recht ein, das Video ggf. auch auf anderen Internetplattformen öffentlich zugänglich zu machen, mit denen z. B. eine Kooperation besteht. Schließlich räumst du uns das Recht ein, deine Inhalte für Zwecke der Promotion von sofatutor zu nutzen.

• 8. Verantwortlichkeit für Inhalte

  • (1)
    Die Verantwortung für alle Videos, Fotos, Dateien, Texte und sonstige Materialien („Inhalte“), die auf sofatutor gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei der Person, von der die Inhalte stammen.

  • (2)
    Wir kontrollieren die von dir eingestellten Inhalte grundsätzlich nicht. Wir übernehmen daher keine Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit, Vollständigkeit und Qualität der Inhalte.

• 9. Laufzeit, Kündigung

  • (1)
    Die Laufzeit des Vertrages ergibt sich aus unserer jeweils zum Vertragsschluss gültigen Preis- und Leistungsbeschreibung.

  • (2)
    Der Vertrag verlängert sich automatisch um die ursprüngliche Vertragslaufzeit, wenn er nicht binnen der jeweils in der Preis- und Leistungsbeschreibung angegebenen Frist gekündigt wird.

  • (3)
    Die Kündigung kann schriftlich, per Fax oder E-Mail erfolgen.

  • (4)
    Ein etwaiges Recht auf außerordentliche Kündigung bleibt unberührt.

  • (5)
    Ein wichtiger Grund, der uns zu einer außerordentlichen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere dann vor, wenn

    • du mit einer fälligen Zahlung nach Erhalt einer Zahlungserinnerung oder Mahnung länger als 14 Werktage in Verzug gerätst.

    • du den Dienst missbräuchlich in Anspruch genommen hast (vgl. Ziff. 6 Abs. 5)

    • gesetzliche, behördliche oder gerichtliche Anforderungen ergeben, dass der Dienst sofatutor nicht länger aufrecht erhalten werden kann.

• 10. Haftungsbeschränkung

  • (1)
    Wir haften bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von uns verursachten Schäden unbeschränkt.

  • (2)
    Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

  • (3)
    Im Übrigen haften wir nur, soweit wir eine wesentliche Vertragspflicht verletzt haben. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt.

  • (4)
    Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

  • (5)
    Schadenersatzansprüche gegen uns verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.

  • (6)
    Du bist für eine regelmäßige, also grundsätzlich tägliche, Sicherung deiner Daten nach dem Stand der Technik verantwortlich. Bei einem von uns verschuldeten Datenverlust haften wir ausschließlich für die Kosten der Rücksicherung der Daten von vorhandenen Sicherungskopien und für die Wiederherstellung der Daten, die auch bei einer ordnungsgemäß erfolgten Sicherung der Daten verloren gegangen wären.

• 11. Datenschutz

  • (1)
    Die für die Durchführung und Abwicklung von sofatutor erforderlichen personenbezogenen Daten von dir werden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, verarbeitet und genutzt.

  • (2)
    Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten von dir an Dritte findet grundsätzlich nicht statt. Für die Abwicklung der Bezahlvorgänge ist jedoch eine Übermittlung personenbezogener Daten an Dritte (Zahlungsanbieter, Bankinstitute, Kreditkartenanbieter) zwingend erforderlich. Es werden jedoch nur die Daten übermittelt, die für die Durchführung der Bezahlvorgänge zwingend erforderlich sind.

  • (3)
    Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgt eine Löschung der personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen. In diesen Fällen erfolgt eine Sperrung der Daten.

  • (4)
    Weitere Hinweise zum Datenschutz und zu Zweck, Art und Umfang der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen, die unter dem Link „Datenschutz“ jederzeit abrufbar ist.

• 12. Newsletter

  • Während der Laufzeit des Vertrages erhältst du per E-Mail technische Hinweise und Informationen über Supportleistungen und den Umfang der in Anspruch genommenen Leistung, etwaige Erweiterungsmöglichkeiten und sonstige, die Erbringung von sofatutor betreffende, Informationen. Du kannst dem Erhalt dieser E-Mails jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen.

• 13. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

  • (1)
    Wir behalten uns vor, Änderungen an diesen Nutzungsbedingungen vorzunehmen, um z. B. Anpassungen an geänderte rechtliche Vorschriften vorzunehmen oder neue Leistungen einzuführen.

  • (2)
    Du wirst per E-Mail über Änderungen an den Nutzungsbedingungen informiert. Die Änderungen werden wirksam, wenn du nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der Information den Änderungen widersprichst. Du wirst in der E-Mail gesondert auf die Widerspruchsmöglichkeit und deren Frist hingewiesen werden.

  • (3)
    Wenn du den Änderungen an den Nutzungsbedingungen widersprichst, haben wir das Recht, das Vertragsverhältnis zum Ende des jeweiligen Abrechnungsmonats oder sofern keine kostenpflichtigen Leistungen in Anspruch genommen werden zum Zeitpunkt des geplanten Inkraftretens der Änderungen zu kündigen und zu beenden.

• 14. Schlussbestimmungen

  • (1)
    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.

  • (2)
    Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Sitz der sofatutor GmbH ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.

  • (3)
    Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.